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GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE

Welche Schutzrechte gibt es?

SCHUTZRECHTE

Das Patent

Gefragt ist eine Weltneuheit.
Sinn des Schutzes: Schutz vor technischen Erfindungen. Beispiele: Gegenstände, Stoffe, Verfahren. Maximale Schutzdauer: 20 Jahre. Anmeldung bei: DPMA. mehr

SCHUTZRECHTE

Das Gebrauchsmuster

Das so genannte "kleine Patent".
Sinn des Schutzes: Schutz von technischen Erfindungen, ähnlich wie Patent aber kein Verfahren bei der Anmeldung. Beispiele: kurzlebige Produkte. Maximale Schutzdauer: 10 Jahre. Anmeldung bei: DPMA. mehr

SCHUTZRECHTE

Das Geschmacksmuster

Schutz von ästhetischen gewerblichen Leistungen - das "Muster" oder "Modell".
Sinn des Schutzes: Schutz von Designs. Beispiele: Gewerbliche Gegenstände aller Art. Maximale Schutzdauer: 25 Jahre. Anmeldung bei: DPMA. mehr

KENNZEICHNUNGS- UND MARKENSCHUTZ

Markenrecht

Ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt.
Sinn des Schutzes: Schutz von Marken, Schriftzügen und Logos. Beispiele: Wortbegriffe, Logos, Bildmarken. Maximale Schutzdauer: Unbegrenzt. Anmeldung bei: DPMA. mehr

SCHUTZRECHTE

Das Urheberrecht

Hier geht es um geistiges Schaffen auf kulturellem Gebiet.
Sinn des Schutzes: Schutz von persönlicher, schöpferischer Leistung. Beispiele: Literatur, Text, Musik, Softwareprogramme. Maximale Schutzdauer: 70 Jahre nach Ableben. Anmeldung bei: Keine Anmeldung. mehr

SCHUTZRECHTE

Schutz auf computerimplementierte Erfindungen

Nicht generell patentierbar.
Sinn des Schutzes: Software ist nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen patentierbar. Beispiele: Steuerprogramme von technischen Anlagen. Maximale Schutzdauer: 20 Jahre. Anmeldung bei: DPMA.
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SCHUTZRECHTE

Das Halbleiter- / Topographieschutzgesetz

Der so genannte Topografieschutz.
Sinn des Schutzes: Schutz von dreidimensionalen Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen (Topografien). Beispiele: Mikroelektronik, Halbleiter. Maximale Schutzdauer: 10 Jahre. Anmeldung bei: DPMA.
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SCHUTZRECHTE

Biopatente

Schutz auf Naturstoffe.
Sinn des Schutzes: Schutz vor mikrobiologischen Verfahren, Mikroorganismen und anderem biologischen Material. Beispiele: Mikrobiologische Verfahren, Mikroorganismen, Gen, bzw. DNA-Sequenzen gewerblich anwendbar. Maximale Schutzdauer: 20 Jahre. Anmeldung bei: DPMA.
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SCHUTZRECHTE

Der Sortenschutz

Der Sortenschutz ist ein Ausschließlichkeitsrecht.
Sinn des Schutzes: Schutz von Sorten des gesamten Pflanzenbereichs. Beispiele: Pflanzensorten. Maximale Schutzdauer: 25 Jahre (30 Jahre). Anmeldung bei: BSA (Bundessortenamt).
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